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AGB
1. Geltungsbereich
1.1.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Jens Lüttich und Sven Siebeneich GbR, Südstraße 65a, 04178 Leipzig, (nachfolgend „Schmutzmeister.de“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung (Stand 01.03.2012). Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Schmutzmeister.de nicht an, es sei denn, Schmutzmeister.de hat der Geltung der abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Desinfektionsmittel der Firma ORO Chemie GmbH&Co.KG werden nicht an Zahnarztpraxen und im Dentalbereich tätige Unternehmen vertrieben.
2. Vertragsabschluss
2.1.
Die Bestellung im Online-Shop unter www.Schmutzmeister.de stellt ein Angebot an Schmutzmeister.de zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach der Bestellung sendet Schmutzmeister.de eine Bestellbestätigung über den Eingang der Bestellung per Email. Diese Bestellbestätigung bestätigt lediglich den Empfang der Bestellung, sie stellt keine Annahme der Bestellung dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Schmutzmeister.de die bestellten Produkte an den Besteller versendet und den Versand mit einer zweiten Email (Versandbestätigung) bestätigt. Ein Kaufvertrag kommt nur über diejenigen Produkte aus einer Bestellung, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind, zustande.
2.2.
Im Einzelfall kann Schmutzmeister.de gesetzlich verpflichtet sein, vor dem Verkauf und dem Versand eines Produktes bestimmte Informationen über den Besteller von diesem zu verlangen, die über die üblichen Informationen zur Abwicklung einer Bestellung hinausgehen (zum Beispiel gemäß § 3 Chemikalienverbotsverordnung); solche Informationen können insbesondere Nachweise zur Identität des Bestellers oder den Nachweis einer Erlaubnis zum Handel mit solchen Produkten betreffen.
3. Lieferung
3.1.
Die Auslieferung der Bestellung erfolgt i.d.R. innerhalb von 1-6 Werktagen. Aussagen zu Verfügbarkeit und Versand eines Produktes im Online-Shop sind lediglich voraussichtliche Angaben; sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
3..2.
Wenn Schmutzmeister.de während der Bearbeitung einer Bestellung feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird Schmutzmeister.de dies und - soweit möglich - die voraussichtliche Lieferzeit in der Bestellbestätigung mitteilen. Wenn der Besteller dies wünscht, werden die lieferbaren Produkte seiner Bestellung trotzdem versendet; durch die Aufteilung der Bestellung in mehrere Sendungen können sich die Versandkosten entsprechend erhöhen.
4. Preise und Versandkosten
4.1.
Alle Preise, die auf der Website www.Schmutzmeister.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Im „Warenkorb“ im Online-Shop ist die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
4.2.
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen. Pro Bestellung werden Versandkosten in Höhe von mindestens EUR 2,50 berechnet. Die aktuellen Versandkosten werden in der Warenkorbansicht angegeben. Versandkostenfrei gekennzeichnete Produkte werden nur innerhalb Deutschlands ohne Versandkosten versandt. Für alle Lieferungen ins Ausland fallen grundsätzlich Versandkosten an.
4.3.
Bei Inselzustellungen werden zusätzliche Versandkosten in Höhe von EUR 60,00 pro Palette erhoben. Dies gilt für den Versand auf folgende Inseln: Fährinsel, Föhr, Sylt, Norderney, Pellworm, Amrum, Juist, Hallig Hooge, Langeoog, Baltrum, Langeneß, Spiekeroog, Borkum, Hallig Gröde, Wangerooge, Helgoland, Hiddensee.
4.4.
Nach einem Widerruf gemäß § 4 hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
5. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
5.1.
Der Besteller kann per Vorkasse, per PayPal oder per Rechnung bezahlen. Unternehmen, Behörden und Einrichtungen der öffentlichen Hand, sowie kirchliche und gemeinnützige Verbände beliefern wir auf Rechnung. In diesem Fall wird der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Rechnung fällig. Schmutzmeister.de behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart ggf. abzulehnen. Bei Erstbestellungen und Bestellungen mit sehr hohen Auftragswerten behalten wir uns vor, diese nur gegen Vorkasse auszuliefern.
5.2.
Mit der Absendung der bestellten Produkte und entsprechender Versandbestätigung (Vertragsschluss) wird der Kaufpreis fällig. Ist auf der Rechnung eine Zahlungsfrist kalendermäßig bestimmt, kommt der Besteller mit Ablauf dieser Frist in Verzug, wenn er nicht bis zu dem bestimmten Tag gezahlt hat. Verbraucher haben in diesem Fall Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB), Unternehmer in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB zu zahlen.
5.3.
Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Schmutzmeister.de nicht aus.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltung
6.1.
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Schmutzmeister.de unbestritten sind. Besteller dürfen ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1.
Wenn es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schmutzmeister.de.
7.2.
Wenn es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer handelt, behält sich Schmutzmeister.de das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor.
8. Gewährleistung
8.1.
Liegt ein Mangel der gelieferten Produkte vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
8.2.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewähr-leistungspflicht auf von Schmutzmeister.de gelieferte Produkte zwölf Monate. Soweit es sich um einen Handelskauf im Sinne des 4. Buchs, 2. Abschnitt des Handelsgesetzbuchs handelt, gelten darüber hinaus die Vorschriften der §§ 373ff HGB, insbesondere unterliegt der Besteller in diesem Fall der Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.
9. Haftung
9.1.
Schmutzmeister.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt.
9.2.
Auf Schadensersatz haftet Schmutzmeister.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Schmutzmeister.de nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (also einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Schmutzmeister.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Schmutzmeister.de einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
9.3.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter von Schmutzmeister.de und deren Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese Personen geltend gemacht werden.
9.4.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Newsletter
10.1.
Sie erhalten von Schmutzmeister.de mit Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in regelmäßigen Abständen den Newsletter per E-Mail. Ihre E-Mail Adresse wird ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Eine dauerhafte Abmeldung vom Newsletter ist in unserem Kundencenter jederzeit möglich.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Auf Verträge zwischen Schmutzmeister.de und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
11.2.
Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und Schmutzmeister.de der Sitz von Schmutzmeister.de, Halle/Saale.
11.3.
Sollte eine oder mehre Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder dieser AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im Übrigen hiervon unberührt.
11.4.
Schmutzmeister.de behält sich vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Jede Form der Änderung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.